Neuer Unionszollkodex nimmt Lizenzgebühr zurück!

Neuer Unionszollkodex nimmt Lizenzgebühr zurück!

122

GermanFashion informiert
07.06.2016 „Der neue Unionszollkodex, der seit dem 1. Mai diesen Jahres gilt, sorgt weiterhin für Spannung in der Branche“, erklärt Thomas Rasch, Hauptgeschäftsführer von GermanFashion. „Vor Inkrafttreten zeichnete sich eindeutig ab, dass das neue Recht, anders als bisher, gezahlte Lizenz-gebühren für die Nutzung von Markenrechten in den Zollwert einbezieht. Dies hätte zu einer deutlichen Erhöhung des Einfuhrzolls geführt und damit zu Kostensteigerungen, die kaum im Verkaufspreis unterzubringen sind“, beschreibt Rasch die Problematik.

GermanFashion hatte sich seit Ende letzten Jahres intensiv für eine ande-re Auslegung der neuen Vorschriften eingesetzt. In einem aktuellen Schrei-ben an den Verband teilt nun die deutsche Generalzolldirektion mit, dass die befürchtete generelle Einbeziehung der Lizenzgebühren in den Zollwert nicht eintreten wird. Vielmehr kommt es darauf an, ob es Verbindungen bzw. Wechselwirkungen zwischen dem Kauf- und dem Lizenzvertrag gibt. Gibt es sie nicht, gehören Lizenzgebühren nicht zum Zollwert.

Im Ergebnis bietet sich damit eine reelle Chance, gezahlte Lizenzgebühren wie bisher zollwertneutral zu behandeln, sofern bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. „Wir empfehlen unseren Mitgliedern, bestehende Verträge ge-nau auf diese Problematik hin zu prüfen“, so Thomas Rasch.

GermanFashion Modeverband Deutschland e.V. vertritt die Interessen der deut-schen Modeindustrie, insbesondere der Hersteller von Damen- und Herrenoberbe-kleidung, Sportswear und Berufsbekleidung